KlassenFragen Ausgabe 2 / Oktober 2026
Sozialismus am Sankt Nimmerleinstag?
Oder: Was macht eine kommunistische Partei zur kommunistischen Partei?
Was unterscheidet eine kommunistische Partei von einer Partei, die lediglich für soziale Verbesserungen, Frieden oder demokratische Rechte kämpft? Sicher nicht allein die Berufung auf Marx, Lenin oder den Sozialismus oder der Name der Partei. Entscheidend ist die strategische Orientierung: Ist der Sozialismus das Ziel, auf das der Kampf der Arbeiterklasse im eigenen Land ausgerichtet wird – oder bleibt er eine ferne Perspektive, die zwar wünschenswert, aber für die Taktik der aktuellen Kämpfe nicht relevant ist?
Der Sozialismus ist keine abstrakte Verheißung einer fernen Gesellschaft. Durch die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft wissen wir: Die Widersprüche des Kapitalismus müssen durch die Veränderung der Produktionsverhältnisse gelöst werden. Der Sozialismus ist die bestimmte Negation des Kapitalismus. Er ist die Aufhebung der kapitalistischen Eigentums- und Produktionsverhältnisse durch die politische Machteroberung der Arbeiterklasse und die anschließende planmäßige Umgestaltung der Gesellschaft durch die Arbeiterklasse in Richtung Kommunismus. Die kommunistische Partei hat deshalb die Aufgabe, die Arbeiterklasse zu organisieren, ihr die Bedingungen ihrer eigenen Befreiung bewusst zu machen und sie auf ihre historische Aufgabe - den Kampf um die politische Macht und den Aufbau des Sozialismus vorzubereiten.
Dabei geht es nicht darum, den Sozialismus zur Tagesaufgabe zu erklären. Tagesaufgabe ist es, die Politik der DKP so anzulegen, dass die Klasse befähigt wird, für ihre Interessen zu kämpfen und dass sie dabei lernt, wie sie erfolgreich kämpfen kann. Dabei geht es auch darum, wie diese Kämpfe geführt werden,1 damit in ihnen am Ende die Erkenntnis reifen kann, dass nur der Sozialismus die Verwirklichung der Interessen der Arbeiterklasse und damit letztlich auch der Menschheit ermöglicht. Damit bereiten wir heute die „subjektive Seite“, das „nicht-mehr-Wollen“ als Voraussetzung einer revolutionären Situation vor, in der der Sozialismus dann Tagesaufgabe wird und in der die Arbeiterklasse dann auch handlungsfähig sein muss. Es geht um die Frage, ob Sozialismus als Ziel handlungsleitend für die Strategie der Partei in den heutigen Kämpfen ist.
Tageskämpfe, Gewerkschaftsarbeit, demokratische und antifaschistische Kämpfe oder der Kampf gegen Militarisierung müssen von einem als erreichbar begriffenen Ziel her organisiert werden. Wir Kommunistinnen müssen uns die Frage stellen: Wie müssen wir kämpfen, damit die Arbeiterklasse erkennt, wer wirklich ihr Gegner ist? Wie müssen wir kämpfen, damit die Arbeiterklasse von einer Klasse an sich zu einer Klasse für sich werden kann? Wie müssen wir kämpfen, damit die Arbeiterklasse so zu kämpfen lernt, dass sie perspektivisch die Machtfrage stellen und den Sozialismus errichten kann? Wie müssen wir kämpfen, damit die Arbeiterklasse sich ihrer eigenen Kraft bewusst wird und die Kraft der Klassensolidarität erfährt?
Die Regierung des Friedens ist nichts davon, sie wirkt in die „Gegenrichtung“. Sie suggeriert, eine andere Regierung könne Frieden schaffen, also das Kapital könnte auf die gewaltsame Durchsetzung seiner Interessen verzichten. Sie macht die falsche Hoffnung, jemand anderes als der Zusammenschluss und gemeinsame Kampf der Arbeiterklasse „könnte uns eine Atempause verschaffen“ oder „die Krisen der Menschheit […] lösen".2
Fällt die Perspektive - der Sozialismus als Ziel und Richtschnur, die Arbeiterklasse als Subjekt der Veränderung – weg, verändert sich auch der Charakter der Partei. Aus einer revolutionären Organisation, die die Arbeiterklasse auf die Machtfrage orientiert, wird dann eine Partei, die innerhalb der bestehenden Gesellschaftsordnung bessere (Kräfte-)Verhältnisse herstellen will. Und damit wird der Sozialismus auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben – nicht, weil ein konkretes Datum für seine Errichtung fehlt, sondern weil er zu einem fernen, utopischen Heilsversprechen geworden ist, das für die Strategie und Taktik der Partei folgenlos bleibt.
1 Vgl. dazu den Beitrag zu den Entlastungskämpfen in dieser Ausgabe.
2 dkp.de/wp-content/uploads/2026/01/2026-DKP-Strategie-Friedenskampf_web.pdf